Bundesregieung strebt Vertragsunterzeichnung für Heron TP bis 31. Mai 2018 an

Tagesschau und Netzpolitik berichten über die Antwort des Bundesministeriums der Verteidigung auf eine Anfrage des Abgeordneten der Partei Die Linke, Andrej Hunko, wonach der Haushaltsausschuss innerhalb der nächsten sechs Wochen über die Vorlage zum Leasing von grundsätzlich bewaffnungsfähigen Drohnen des Typs Heron TP entscheiden soll. Die Verträge – zum einen der Vertrag mit der Industrie, also dem Hauptauftragnehmer Airbus DS Airborne Solutions, des weiteren die Regierungsvereinbarung zwischen Deutschland und Israel – sollen zeitnah unterzeichnet werden, da die Bindefrist für den Industrievertrag am 31. Mai 2018 abläuft und danach neu verhandelt werden müsste. Ob die Drohne bewaffnet wird, darüber wird der Bundestag gesondert entscheiden. Der Ankauf von Munition sowie die Waffenausbildung des Bedienpersonals ist zumindest kein Bestandteil des Entwurfes der Regierungsvereinbarung.

Wann die Debatte über die Bewaffnung stattfinden soll, bzw. wie der Ablauf des Zertifizierungsprozesses ist, wenn sich der Bundestag für den Schritt der Bewaffnung entscheiden sollte, bleibt weiter unklar.

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