IPPNW-Pressemitteilung: Kampfdrohnen: Erst anschaffen, dann ethische und rechtliche Fragen prüfen?

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW kritisiert die Vorfestlegung auf die Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen im Entwurf des Koalitionsvertrags. Die Prüfung der völkerrechtlichen, verfassungsrechtlichen und ethischen Fragen zu Anschaffung, Entwicklung und Einsatz von Kampfdrohnen soll erst später erfolgen. Heron-TP-Kampfdrohnen der Firma Israel Aerospace … Weiterlesen

Offener Brief des ECCHR

Das European Center for Constitutional and Human Rights (Europäisches Zentrum für Verfassungs- und Menschenrechte, kurz ECCHR) hat einen offenen Brief an die sich derzeit in Koalitionsverhandlungen befindlichen Parteien CDU, CSU und SPD verfasst. Darin kritisieren sie die in dem Sondierungspapier … Weiterlesen

Pressemitteilung der DFG-VK: Kritik aus der Friedensbewegung an Drohnen-Plänen einer GroKo

Keine Duldung völkerrechtswidriger Tötungen mit Kampfdrohnen!  Keine Beschaffung einer bewaffnungsfähigen Euro-Drohne! Die vorliegenden Ergebnisse der Sondierungsgespräche widersprechen den bisherigen deutschen und europäischen Erklärungen gegen außergerichtliche Tötungen mit Kampfdrohnen. In den Ergebnissen der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD steht: „Völkerrechtswidrige … Weiterlesen

Sondierungsergebnisse CDU/CSU und SPD

Am Morgen des Freitags, den 12. Januar 2018, einen Tag nach dem ursprünglich geplanten Ende der Sondierungsgespräche der CDU/CSU und SPD, gab es einen Durchbruch, der ein weiterer Schritt in Richtung einer erneuten Großen Koalition sein könnte. Bis dahin sind … Weiterlesen

Sondierungsgespräche haben begonnen

CDU, CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen sondieren derzeit, ob sie gemeinsam die nächste Bundesregierung stellen wollen. In diesen Gesprächen und in den möglicherweise folgenden Koalitionsverhandlungen wird ein Fahrplan für die nächsten vier Jahre verhandelt. In der vergangenen Legislaturperiode konnte … Weiterlesen