Offener Brief des ECCHR an SPD-Fraktion

Der folgende offene Brief des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) ging an die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Er kann auch hier als PDF betrachtet werden. 08.06.2018 Kampfdrohnen: Offener Brief an die SPD-Bundestagsfraktion Sehr geehrte Damen und Herren … Weiterlesen

SZ: Drohnen-Vorlage liegt dem Haushaltsausschuss vor – SPD VerteidigungspolitikerInnen werben für Zustimmung in Fraktion

Die Süddeutsche Zeitung meldet, dass dem Haushaltsausschuss eine Vorlage für das Leasing von Heron-TP Drohnen, die grundsätzlich bewaffnungsfähig sind, vorliegt. Die Kosten für das Projekt werden mit mindestens 900 Mio. Euro beziffert. Ob letztlich eine Bewaffnung erfolgen soll, wird gesondert … Weiterlesen

Brief der Drohnen-Kampagne vom 14.05.2018

An die Mitglieder des Haushaltsausschusses und des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Sie werden vermutlich bald darüber abstimmen müssen, ob oder unter welchen Umständen die Bundeswehr bewaffnungsfähige oder auch bewaffnete unbemannte Fluggeräte (Drohnen bzw. Kampfdrohnen) erhalten … Weiterlesen

Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr!

Liebe Freundinnen und Freunde, Deutschland hat noch keine bewaffneten oder bewaffnungsfähigen Drohnen. Und dies muss so bleiben! Denn Kampfdrohnen sind als eine aggressive Waffe für Menschenjagd und „gezielte Tötungen“ entwickelt worden. Und Kampfdrohnen senken die Schwelle zum bewaffneten Kriegseinsatz. Es … Weiterlesen

IPPNW-Pressemitteilung: Kampfdrohnen: Erst anschaffen, dann ethische und rechtliche Fragen prüfen?

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW kritisiert die Vorfestlegung auf die Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen im Entwurf des Koalitionsvertrags. Die Prüfung der völkerrechtlichen, verfassungsrechtlichen und ethischen Fragen zu Anschaffung, Entwicklung und Einsatz von Kampfdrohnen soll erst später erfolgen. Heron-TP-Kampfdrohnen der Firma Israel Aerospace … Weiterlesen

Offener Brief des ECCHR

Das European Center for Constitutional and Human Rights (Europäisches Zentrum für Verfassungs- und Menschenrechte, kurz ECCHR) hat einen offenen Brief an die sich derzeit in Koalitionsverhandlungen befindlichen Parteien CDU, CSU und SPD verfasst. Darin kritisieren sie die in dem Sondierungspapier … Weiterlesen

Pressemitteilung der DFG-VK: Kritik aus der Friedensbewegung an Drohnen-Plänen einer GroKo

Keine Duldung völkerrechtswidriger Tötungen mit Kampfdrohnen!  Keine Beschaffung einer bewaffnungsfähigen Euro-Drohne! Die vorliegenden Ergebnisse der Sondierungsgespräche widersprechen den bisherigen deutschen und europäischen Erklärungen gegen außergerichtliche Tötungen mit Kampfdrohnen. In den Ergebnissen der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD steht: „Völkerrechtswidrige … Weiterlesen

Sondierungsergebnisse CDU/CSU und SPD

Am Morgen des Freitags, den 12. Januar 2018, einen Tag nach dem ursprünglich geplanten Ende der Sondierungsgespräche der CDU/CSU und SPD, gab es einen Durchbruch, der ein weiterer Schritt in Richtung einer erneuten Großen Koalition sein könnte. Bis dahin sind … Weiterlesen