- Im Juni stimmte der Bundestag der Beschaffungsvorlage über Drohnen des Typs Heron TP zu. Die Drohnen werden geleast und in Israel stationiert. Über die Entscheidung einer möglichen Bewaffnung wird zu einem späteren Zeitpunkt der Bundestag entscheiden, vermutlich nicht vor 2019:
Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat die Entscheidung für die Heron TP und den Weg dahin noch einmal zusammengefasst.
Bei Zeit-Online wurde ein Artikel veröffentlicht, der sich mit der Frage der optional zusätzlichen Drohnen, die möglichen Einsatzgebiete und die damit verbundenen höheren Kosten beschäftigt.
Die Bundesregierung antwortete der Fraktion der Linken auf Fragen zur Heron TP Entscheidung, der Stationierung und der möglichen Bewaffnung. Sollte letztere durch den Bundestag beschlossen werden, kann diese durch die bereits für etwa 50 Mio. € erfolgte Herstellung der technischen Bewaffnungsfähigkeit vergleichsweise Zeitnah erfolgen. Auf die Frage, wie und wann die Bundesregierung die Debatte über die Bewaffnung plant, antwortete sie: „Über die Beschaffung der Bewaffnung von unbemannten Luftfahrzeugen wird gemäß Koalitionsvertrag der Deutsche Bundestag nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung gesondert entscheiden. Die Debatte wird anlässlich der entsprechenden Beschaffungsvorlage (25 Mio. Euro-Vorlage) zu führen sein.“
Die Entscheidung und die deutsche Drohnendebatte ist auch ein Thema in der zweiten Folge des sicherheitspolitischen Podcast „Sicherheitshalber„, vom European Council on Foreign Relations (ECFR) und Augengeradeaus.
- Auf dem Verteidigungspolitischen Blog Augengeradeaus wurde über den ersten Schritt für die Beschaffung von neuen Helikopterdrohnen für die Marine geschieben, die ab Dezember 2019 der Bundeswehr zur Verfügung stehen sollen. Es handelt sich um Drohnen des Typs V-200 der Firma UMS Skeldar.
- In der dritten Ausgabe der Zeitschrift Wissenschaft & Frieden erschien im Schwerpunk ein Artikel von Ray Acheson, der den Einsatz von bewaffneten Drohnen gendertheoretisch analysiert.
Und hier noch einige englischsprachige Artikel/Studien zu Drohnen aus den letzten Wochen:
- France Seals Deal for Safran Patroller Drone
- General Atomics Wins $123M for French MQ-9 Block 5 UAV Procurement Program
- MQ-9 Reaper UAVs Provide Bastille Day Security
- MQ-9 Reaper drones in Romania? It could happen soon
- Drones in the Sahara
- Here’s How the Russian Military Is Organizing to Develop AI
- Trump’s Secret War on Terror
- Are drones the new terrorist weapon? Someone tried to kill Venezuela’s president with one.
- UAE deploys Wing Loong II UAV to Eritrea
- Targeting the future of the DoD’s controversial Project Maven initiative
- Global military drone industry expands rapidly
- Behind The Magical Thinking – Lessons from Policymaker Relationships with Drones
- The Arms Trade Treaty and Drones
Zuletzt soll noch auf die derzeit laufenden Gespräche in Genf zu autonomen Waffensystemen im Rahmen der Konvention über bestimmte konventionelle Waffen hingewiesen werden. Unter vielen anderen berichtete die Tagesschau und die Frankfurter Rundschau über die Konferenz. Für den NDR kommentierte Andreas Flocken und rief die Bundesregierung dazu auf, sich für eine Ächtung dieser Waffensysteme einzusetzen.